TED - Entwurf 580

Direktive zur Regulierung des EU Markts und Gesundheitsschutz

Ziele der Direktive:

  1. Überarbeitung der EU-Tabaksteuer-Richtlinie

    Die alte Regeln von 2011 sollen modernisiert werden.

  2. Anhebung & Vereinheitlichung der Mindeststeuern

    Shishatabak soll wesentlich höher besteuert werden.

  3. Gesundheitspolitische Steuerung

    Höhere Preise sollen Konsum unattraktiver machen.

  4. Bessere Rechtsklarheit

    Einheitliche Definitionen & weniger Schlupflöcher zwischen Produktkategorien.

Was heißt das Konkret?

1. Deutlich höhere Mindeststeuer

Die EU will einen einheitlich höheren Betrag.

Das heißt: selbst Länder mit aktuell niedriger Steuer müssten stark anheben.

200g Dose nach neuer Besteuerung ca ab 50€

2. Neue Produktdefinition

Shisha-Tabak wird nicht mehr als „Randprodukt“ geführt, sondern als klar klassifizierte Kategorie.

3. Übergangsphase, danach volle Belastung

Es wird eine Übergangszeit von ca. 4 Jahren geben, danach gilt der neue Mindeststandard verpflichtend.

Also keine schnelle Preisexplosion, aber ein stetiger und enormer Anstieg.

4. Ziel = Preisdruck zur Konsumreduzierung

Die EU sieht Preis als Hauptinstrument zur Verhaltenslenkung.