Im Prozessverlauf erreichen uns immer wieder Fragen zum Smart City-Strategieprozess und dem Modellprojekt, welches durch das BMI und die KfW gefördert wird. Wir haben versucht einige Antworten auf diese Fragen hier zusammenzufassen.
Im Rahmen der zweiten Staffel des Programms „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) wurde Berlin im September 2020 als eines von bundesweit 32 Modellprojekten für eine Förderung ausgewählt. Ein Kern des Berliner Modellprojekts ist die Neuentwicklung der Smart City-Strategie des Landes, unter Federführung der Senatskanzlei. Das CityLAB der Technologiestiftung Berlin ist für die Senatskanzlei dabei in Kontakt mit der Stadtgesellschaft und koordiniert einen breit angelegten Beteiligungsprozess, um die Strategie gemeinsam mit der gesamten Stadt zu schreiben.
Die neue Smart City-Strategie soll ein neues Verständnis des Smart City-Begriffes widerspiegeln und explizit partizipativ entstehen. Sie ersetzt damit die aktuelle Smart City Strategie, welche 2015 vom Berliner Senat verabschiedet wurde. Diese Strategie wurde unter anderen Voraussetzungen und vor dem Hintergrund eines technologie-zentrierten Verständnisses der Smart City entwickelt. Nach über fünf Jahren bietet sich jetzt die Chance für ein Update, mit einem partizipativen Ansatz und einem breiteren Verständnis der Smart City. Dabei sollen verschiedene Akteure der Stadtgesellschaft eingebunden werden und möglichst viele Berliner:innen die Möglichkeit zur Teilhabe erhalten.
Berlin befindet sich gleichzeitig in einem Prozess zur Entwicklung einer Digitalstrategie. Diese wird die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung in 20 Handlungsfeldern herausarbeiten. Diesen Sommer startet der zweijährige Partizipationsprozess für die Digitalstrategie.
Die Entwicklung eines neuen Berliner Verständnisses der Smart City ist auch Teil dieses Prozesses. Eine aktuelle Arbeitsfassung findet ihr unter ‣
Es ist nicht Ziel, die Prozesse zur Erarbeitung der Digitalstrategie und des Modellprojektes Smart City voneinander abzugrenzen. Ganz im Gegenteil – beide Strategien zahlen aufeinander ein und werden in enger Zusammenarbeit aller Beteiligten gemeinsam entwickelt.
Die Zusammenarbeit der Verwaltung erfolgt grundsätzlich auf Basis von Zuständigkeiten und strukturierten Prozessen – und nicht auf Basis von Absprachen.
Smart City- und Digitalstrategie bearbeiten derzeit unterschiedliche Aspekte und befinden sich in enger kontinuierlicher Abstimmung, mehr dazu siehe https://digitalstrategie.berlin.de/de/strategieprozess/
Mit dem Beitritt Berlins zur Cities Coalition fühlt sich die Stadt selbstverständlich deren Zielen verpflichtet und wird sie bei der Erstellung der Strategie entsprechend berücksichtigen. Sie wird damit eine der Grundlagen für den Text bilden. Auch für die Digitalstrategie sind die Forderungen der Cities Coalition ein festes Fundament.
Bestandteil des Modellprojektes Smart City sind die fünf im Antrag benannten Umsetzungsprojekte. Diese sind über die Fördermittel finanziert. Weitere Projekte sind bislang nicht finanziert, aber gewünscht. Darüber muss jedoch auch der Haushaltsgesetzgeber entscheiden.
Die Ergebnisse der Beteiligungsformate wurden von einem Team des CityLAB Berlin und Politics for Tomorrow ausgewertet und für den Strategischen Rahmen aufbereitet. Hierbei wurden die Originalaussagen der einzelnen Gruppen verschlagwortet und analysiert. Dabei hat das Team auf eine Gleichgewichtung der jeweiligen Akteursgruppen geachtet und Trends, Gemeinsamkeiten und Konfliktlinien herausgearbeitet. Des weiteren wurde auf mögliche Zielkonflikte zwischen den Aussagen der Akteursgruppen geachtet. Gespiegelt wurden die Texte des Strategischen Rahmens im Strategiebeirat und Strategieboard.
Die Ergebnisse aus dieser Beteiligungsrunde fließen zunächst in den Strategischen Rahmen und dann in die Smart City-Strategie ein, und werden außerdem in der Entwicklung der Berliner Digitalstrategie genutzt.