Inhalte

Grünbuch für die Digitalisierungsstrategie des Landes Berlin

Schwerpunkte

Ganzheitlicher Ansatz bezüglich Digitalisierung:

Das Grünbuch greift Strategien auf, welche bereits für verschiedene Bereiche der Stadt bezüglich Digitalisierung entwickelt wurden.

Die Einleitung Beschreibt die Inhalte des Grünbuchs folgendermaßen:

Mit der Digitalisierungsstrategie soll ein zukunftsgerichteter Rahmen geschaffen werden, der alle bestehenden digitalisierungsbezogenen Programme und Strategien des Landes Berlin miteinbezieht. Es gilt, wichtige übergreifende Handlungsfelder für das Land Berlin zu identifizieren, Maßnahmen zu priorisieren und die Aktivitäten der Senatsverwaltungen in einen gemeinsamen Rahmen zu fassen. Dadurch wird eine konsistente und wirkungsvolle Strategie möglich.

Im Kern kann Digitalisierung im Land Berlin nur funktionieren, wenn die eigenen Strukturen und Kompetenzen („Governance“ – Handlungsebene 1) sowie die eigenen Prozesse („E-Government“ – Handlungsebene 2) an den Erfordernissen der digitalen Transformation ausgerichtet und weiterentwickelt werden. Eine weitere Ebene betrifft nicht nur einzelne Sektoren und Themenbereiche, sondern ist für alle Sektoren relevant („Sektorübergreifende Handlungsfelder“ – Handlungsebene 3). Diese sektorübergreifenden Themen sind von großer Bedeutung, da sie nicht von einer Senatsverwaltung allein bearbeitet werden können und daher auch die größten Herausforderungen mit sich bringen. - Darüber hinaus findet Digitalisierung in verschiedenen Politikfeldern und Sektoren statt („Sektorspezifische Themen“ – Handlungsebene 4).

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Rahmenbedingungen

Die Digitalisierungsstrategie, die auf dem vorliegenden Dokument, dem sogenannten „Grünbuch“, aufgebaut wird, stellt eine Rahmenstrategie dar. Diese definiert übergreifende Ziele und Leitlinien für die Ausrichtung und Programmatik der Arbeit der Berliner Senatsverwaltungen mit Bezug auf die digitale Transformation.

Der Senat will die digitale Transformation in Berlin nach Maßgaben von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung mitgestalten. Das Ziel ist ein lebenswertes Berlin, das auch im digitalen Zeitalter Zugänge und Chancen für alle Berlinerinnen und Berliner sicherstellt. Dabei ist die Digitalisierung kein Selbstzweck, sondern hat die Aufgabe, Gesellschaft und Wirtschaft zu dienen. Für die Gestaltung der Digitalisierung sind neue Strukturen für eine ressortübergreifende Zusammenarbeit erforderlich

Die Grundsätze der „Declaration of Cities Coalition for Digital Rights“ sind eine wichtige Orientierung für die Berliner Digitalisierungsstrategie, insbesondere für die übergreifenden Themenstellungen im Bereich Digitale Teilhabe, Daten-Governance, Technikfolgenabschätzung, Anti-diskriminierung sowie Verbraucherinnen- und Verbraucherschutz.

Die „Declaration of Cities Coalition for Digital Rights“: